Thomas Karcher FÜR VOLKSENTSCHEIDE

Unsere Ziele

Für der Aufstellung eigener Kandidaten FÜR VOLKSENTSCHEIDE bei der Bundestagswahl 2009 gibt es viele gute Gründe. Die wichtigsten darunter sind:

Volksentscheide wählbar machen

Mit der Wählervereinigung FÜR VOLKSENTSCHEIDE stehen Volksentscheide faktisch zur Wahl, denn alle Erststimmen für unsere Bewerber sind Stimmen FÜR VOLKSENTSCHEIDE. Die Medien werden darüber berichten. So wird unser Anliegen “Mitsprache und Selbstbestimmung der Bürger” zum Top-Thema!

Unsere Grundrechte einfordern

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt“ (Art. 20 GG). Doch wie sieht die Praxis aus? Alle vier Jahre dürfen wir zwischen Kandidaten wählen, die allein von Parteigremien festgelegt werden. Mehr Mitspracherechte haben wir auf Bundesebene nicht. Kein Wunder, wenn so gewählte “Volksvertreter” die Interessen ihrer Partei und die einzelner Lobbyisten für wichtiger halten als die der gesamten Bevölkerung.

Die Aktion FÜR VOLKSENTSCHEIDE will das ändern. Als Wählergemeinschaft stehen wir überparteilich für bundesweite Volksentscheide. Art. 20 (2) GG gibt uns das Recht auf Abstimmungen und in § 18 (1) Bundeswahlgesetz ist garantiert, dass Bürger ohne Partei als Kandidat zuzulassen sind. Das nutzen wir FÜR VOLKSENTSCHEIDE und organisieren so eine bundesweite “Abstimmung”.

FÜR VOLKSENTSCHEIDE am Rotkreuzplatz in München