Kann diese Aktion wirklich Erfolg haben?
Sie kann es nicht nur, sie hat bereits die ersten Erfolge erzielt: Unsere Mitglieder und Unterstützer haben in den wenigen Monaten, in denen unsere Gruppe besteht, knapp 10.000 Unterstützer-Unterschriften FÜR VOLKSENTSCHEIDE bei der Europa- und Bundestagswahl gesammelt. Das erste Etappenziel – Volksentscheide wählbar zu machen – haben wir damit schon heute erreicht.
Was macht ein Kandidat FÜR VOLKSENTSCHEIDE, wenn er tatsächlich in den Bundestag kommt?
In der Geschichte der Bundesrepublik hat noch kein parteiloser Bewerber den Sprung in den Bundestag geschafft. Sollte uns das tatsächlich gelingen, wäre dieser Erfolg sicher das Top-Thema der Wahl, und kaum ein Politiker könnte sich diesem Thema mehr entziehen. Diesen Traum werden wir aller Voraussicht nach aber noch ein paar Jahre weiterträumen müssen. Bis dahin peilen wir eher realistischere Ziele an:
- Den Ausbau unseres Netzwerks FÜR VOLKSENTSCHEIDE
- Die Aufstellung von Direktkandidaten FÜR VOLKSENTSCHEIDE in allen 299 Wahlkreisen
- Weitere Unterschriftensammlungen und Aktionen zur Einführung bundesweiter Volksentscheide
Ist meine Erststimme bei diesen geringen Siegchancen nicht “verschwendet”?
Wenn zwei ähnlich starke Spitzenkandidaten um den Einzug ins Parlament kämpfen, kann Ihre Erststimme das Zünglein an der Waage sein. Die Wahl eines Außenseiters kann in diesen Fällen tatsächlich die Zusammensetzung des Bundestags ändern. In München-Ost ist die Situation seit 1976 jedoch recht eindeutig: Seit über 30 Jahren wurde hier jede Bundestagswahl vom jeweiligen Direktkandidaten der CSU gewonnen – zuletzt von Herbert Frankenhauser mit einem Abstand von 7 Prozentpunkten auf seine Konkurrentin Claudia Tausend (SPD). Um den Ausgang der Wahl bei diesen Kräfteverhältnissen zu ändern, müssten mehr als 14.000 der ingesamt 95.000 CSU-Wähler aus dem Münchner Osten ihre Stimme dieses Mal FÜR VOLKSENTSCHEIDE geben – und kein Wähler der anderen Parteien. Wenn Sie dieses Szenario für realistsch halten, wäre eine Stimme FÜR VOLKSENTSCHEIDE tatsächlich “verschwendet”.
Mein vorderstes Ziel bei dieser Wahl ist nicht der Einzug ins Parlament oder die Änderung der Kräfteverhältnisse im Münchner Osten. Ich möchte ein Zeichen setzen für mehr Demokratie und Bürgerrechte – und mit Ihrer Stimme können Sie mir dabei helfen!
Wer finanziert FÜR VOLKSENTSCHEIDE?
Unsere Wählergruppe finanziert sich ausschließlich aus den privaten Beiträgen und Spenden unserer Mitglieder und Unterstützer. Analog zu den Vorschriften zur Parteienfinanzierung legen wir über Spenden freiwillig Rechenschaft ab.
Haben Sie weitere Fragen? Dann schreiben Sie mir!
